Im Rahmen des kirchlichen Rechts können die kirchlichen Körperschaften Anstalten und Stiftungen des Kirchenrechts errichten. Diese sind nach staatlichem Recht zugleich Anstalten oder Stiftungen des öffentlichen oder des privaten Rechts.

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Erläuterungen zu Artikel 15

Das kirchliche Organisationsrecht orientiert sich weitgehend am staatlichen Organisationsrecht. Daher können die kirchlichen Körperschaften zur Dezentralisierung bestimmter Aufgaben Anstalten und Stiftungen errichten.

Allgemein

Artikel 15 enthält anders als die bisherige Verfassung eine Rahmenregelung für diese beiden Organisationstypen. Anstalten sind – so lautet die rechtliche Beschreibung – organisatorisch selbständige Zusammenfassungen von Mitarbeitenden und Sachmitteln, die bestimmte Leistungen für ihre Benutzer erbringen. Stiftungen sind Organisationen zur Verwaltung eines von einer Stifterin oder einem Stifter zweckgebunden übergebenen Bestands an Vermögenswerten.

In der Landeskirche gibt es zurzeit 178 selbständige und 256 unselbständige Stiftungen. Einzige Anstalt im Bereich der Landeskirche ist die Norddeutsche Kirchliche Versorgungskasse (NKVK), die die Landeskirche im Jahr 1974 gemeinsam mit den Landeskirchen Braunschweig, Oldenburg und Schaumburg-Lippe errichtet hat. Sie stellt die Versorgung der Pastorinnen und Pastoren sowie der Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten sicher.

Die kirchliche Organisationsgewalt (s. dazu bei Artikel 14 Absatz 1) erstreckt sich über die kirchlichen Körperschaften hinaus auch auf die kirchlichen Anstalten und Stiftungen. Allerdings bestehen bei der Errichtung kirchlicher Anstalten und Stiftungen staatliche Mitwirkungsbefugnisse, auf die Satz 2 Bezug nimmt. Grundlage für diese Mitwirkungsbefugnisse sind insbesondere Artikel 11 Absatz 2 des Loccumer Vertrages von 1955 und Artikel 7 des Ergänzungsvertrages zum Loccumer Vertrag von 1965 sowie das Niedersächsische Stiftungsgesetz, dessen Regelungen durch das Kirchengesetz über die kirchliche Stiftungsaufsicht ergänzt werden.


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