(1) Die Landeskirche und die anderen kirchlichen Anstellungsträger schützen und fördern alle, denen sie einen Dienst übertragen haben. Sie sorgen dafür, dass sie die für ihren Dienst erforderlichen Kompetenzen erwerben und fortentwickeln können.

(2) Wer einen Dienst übernommen hat, ist an die Heilige Schrift und an das Bekenntnis der evangelisch-lutherischen Kirche sowie an das in der Landeskirche geltende Recht gebunden. Sie oder er ist verpflichtet, sich für die Erfüllung des übernommenen Dienstes einzusetzen, die Gemeinschaft in der Kirche zu wahren und sich innerhalb und außerhalb des Dienstes so zu verhalten, dass dessen glaubwürdige Ausübung nicht beeinträchtigt wird.

(3) Das Nähere wird durch Kirchengesetz, aufgrund eines Kirchengesetzes oder durch besondere Formen der verbindlichen Regelung von Arbeitsverhältnissen geregelt.

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Erläuterungen zu Artikel 13

Artikel 13 ist in dieser Form neu und beschreibt knapp die Rechte und Pflichten der in der Kirche Mitarbeitenden.

Absatz 1

Absatz 1 benennt die Rechte der Mitarbeitenden, insbesondere die Verpflichtung der Landeskirche, alle Mitarbeitenden in ihrem Dienst zu schützen und zu fördern. Wer sich zu einem Dienst in der Kirche bereit erklärt, muss auf die Unterstützung und Loyalität der Landeskirche vertrauen können. Dazu gehören heute auch eine angemessene Begleitung von Ehrenamtlichen und  Führung von Mitarbeitenden, auch wo es um die Bearbeitung von Konflikten oder um notwendige Kritik geht. Der Absatz knüpft an den bisherigen Artikel 1 Absatz 3 an und erweitert ihn um die Pflicht, für die notwendige Begleitung sowie Aus-, Fort- und Weiterbildung von Mitarbeitenden zu sorgen.

Absatz 2

Absatz 2 nimmt in veränderter Form den veralteten Artikel 12 Absatz 2 („Sie haben einen vorbildlichen Lebenswandel zu führen“) auf und benennt die Pflichten der Mitarbeitenden. Die Formulierung ist so gewählt, dass sie auch unter volkskirchlichen Bedingungen für alle Mitarbeitenden geltenden kann. Das gilt um des kirchlichen Profils einer Einrichtung willen auch für die Loyalitätspflichten von Mitarbeitenden, die einer anderen Kirche angehören, nicht Mitglied der Kirche sind oder einer anderen Religion angehören. Denn jeder Dienst in der Kirche ist auf deren Auftrag ausgerichtet und an dessen Grundlagen, wie sie durch Schrift und Bekenntnis festgelegt werden, gebunden.

Dabei sind hier Unterschiede zu beachten: Von Konfessionslosen und Mitgliedern einer anderen Religion kann nur erwartet werden, dass sie Schrift und Bekenntnis achten, d.h. in ihrem äußeren Reden nicht in Frage stellen. In ihrem Handeln sind sie wie alle kirchlichen Mitarbeitenden zur aktiven Förderung des kirchlichen Auftrags verpflichtet, auch wenn dies nicht ihren eigenen Anschauungen entspricht.

Absatz 3

Absatz 3 knüpft an den bisherigen Artikel 13 Absatz 3 an. Die Formulierung umfasst auch verbindliche Regelungen von Arbeitsbedingungen im Dritten Weg oder durch Tarifvertrag.


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