In Verwaltungsverfahren und vor den kirchlichen Gerichten haben die Beteiligten Anspruch auf rechtliches Gehör.

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Erläuterungen zu Artikel 76

Dem Abschnitt über die kirchliche Rechtspflege soll die Gewährleistung des Anspruchs auf rechtliches Gehör in Verwaltungsverfahren und vor den kirchlichen Gerichten vorangestellt werden.

 

 

Allgemein

Mit dieser Gewährleistung, die sich an Artikel 103 Absatz 1 des Grundgesetzes orientiert, würde erstmals eine grundrechtliche Garantie im Verfassungsrecht der Landeskirche verankert. Für Verwaltungsverfahren wird der Anspruch auf rechtliches Gehör in § 15 des Verwaltungsverfahrens- und –zustellungsgesetzes der EKD und für gerichtliche Verfahren in den Verfahrensordnungen der kirchlichen Gerichte, insbesondere in der Rechtshofordnung der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen, näher ausgestaltet.

Beteiligte können in diesem Zusammenhang sowohl Privatpersonen als auch kirchliche Körperschaften sein.

 


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