(1) Die Verfassung kann durch Kirchengesetz geändert oder ergänzt werden (Verfassungsänderung).

(2) Bei verfassungsändernden Gesetzen ist eine zweimalige Beratung und Abstimmung erforderlich. Für die Schlussabstimmung ist die Zustimmung von mindestens zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Mitglieder der Landessynode erforderlich.

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Erläuterungen zu Artikel 68

Artikel 68 enthält die wichtigsten Bestimmungen über das Verfahren bei Verfassungsänderungen.

 

 

 

 

Allgemein

Von besonderer Bedeutung ist das Erfordernis der Zweidrittelmehrheit, das der Verfassung einen erhöhten Bestandsschutz verleiht und dazu beitragen soll, dass Verfassungsänderungen von einem breiten Konsens unter den Mitgliedern der Landes-synode getragen werden.

Die Regelungen wurden gegenüber Artikel 120 der bisherigen Verfassung gestrafft. Ergänzenden Regelungen können in der Geschäftsordnung der Landessynode getroffen werden.


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