(1) Zur Erfüllung des Auftrags der Kirche können die kirchlichen Körperschaften rechtlich unselbständige Einrichtungen und Werke errichten. Rechtlich selbständige Werke und Einrichtungen können der Landeskirche zugeordnet werden, wenn sie an der Erfüllung des Auftrags der Kirche mitwirken und in kontinuierlicher Verbindung zu einer kirchlichen Körperschaft stehen.

(2) Die Landeskirche ist Trägerin von Einrichtungen, die

  1. für die gesamte Landeskirche unmittelbar einzelne kirchliche Aufgaben wahrnehmen,
  2. der Begleitung und Unterstützung des kirchlichen und gemeindlichen Lebens dienen oder
  3. für die Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie die Begleitung von Mitarbeitenden sorgen.

(3) Einrichtungen können auch in Zusammenarbeit mit anderen Landeskirchen oder mit gesamtkirchlichen Zusammenschlüssen errichtet werden.

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Erläuterungen zu Artikel 60

Absatz 1

Absatz 1 trifft zunächst die allgemeine Aussage, dass die kirchlichen Körperschaften, also die Kirchengemeinden, die Kirchenkreise und die Landeskirche sowie Kirchengemeindeverbände, Gesamtkirchengemeinden und Kirchenkreisverbände zur Erfüllung ihrer Aufgaben rechtlich unselbständige Einrichtungen und Werke errichten können. Beispiele sind vor allem die Kindertagesstätten, die sich teilweise noch in der Trägerschaft von Kirchengemeinden, meist aber in der Trägerschaft eines Kirchengemeindeverbandes (Kindertagesstättenverband) oder eines Kirchenkreises befinden. Andere Beispiele sind, meist in der Trägerschaft eines Kirchenkreises, diakonische Beratungsstellen, Familienzentren oder Einrichtungen für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen sowie die Diakonischen Werke der Kirchenkreise.

Bestehende oder neu gegründete rechtlich selbständige Einrichtungen und Werke können der Landeskirche zugeordnet werden. Mit der Zuordnung erkennt die Landeskirche ungeachtet der rechtlichen Selbständigkeit einer Einrichtung an, dass diese eine Form kirchlichen Lebens im Sinne von Artikel 3 darstellt. In der Folge können sich zugeordnete Einrichtungen nach außen auf die staatskirchenrechtlichen Gewährleistungen des Grundgesetzes berufen, und nach innen sind sie an Teile der kirchlichen Rechtsordnung, vor allem an das kirchliche Arbeitsrecht, gebunden.

Absatz 1 Satz 2 nennt die wichtigsten Voraussetzungen der Zuordnung, nämlich die Mitwirkung an der Erfüllung des Auftrags der Kirche und die kontinuierliche Verbindung zu einer kirchlichen Körperschaft, die vor allem in der Mitgliedschaft kirchlicher Vertreterinnen und Vertreter in den Organen einer zugeordneten Einrichtung zum Ausdruck kommt. Diese Voraussetzungen der Zuordnung und das dabei zu beachtende Verfahren werden im sog. Zuordnungsgesetz der EKD (Kirchengesetz zur Zuordnung rechtlich selbständiger Einrichtungen zur Kirche) vom 12. November 2014 näher entfaltet. Die Landeskirche sollte daher prüfen, wann sie im Interesse einer größeren Rechtssicherheit für alle Beteiligten das Zuordnungsgesetz der EKD mit Wirkung für die Landeskirche übernimmt.

 

 

 

 

Absatz 2

Absatz 2 behandelt die rechtlich unselbständigen Einrichtungen und Werke, die von der Landeskirche errichtet wurden und sich in ihrer Trägerschaft befinden. Bei der Formulierung dieses Absatzes wurde wegen der Vielfalt der Einrichtungen darauf verzichtet, einzelne Werke und Einrichtungen oder die konkreten Handlungsfelder, in denen sie tätig sind, zu nennen. Vielmehr wurde in den Nummern 1 bis 3 eine funktionale Beschreibung gewählt, unter die diese Werke und Einrichtungen gefasst werden können. Manche Werke und Einrichtungen sind dabei in mehreren der genannten Funktionen tätig.

Einrichtungen, die für die gesamte Landeskirche unmittelbar einzelne kirchliche Aufgaben wahrnehmen (Absatz 2 Nummer 1), sind z.B. die Evangelische Akademie Loccum im Bereich gesellschaftspolitischer Arbeit, das Zentrum für Gesundheitsethik in den Kontakten zur Ärzteschaft, zu Pflegenden und zur medizinischen Wissenschaft, das Evangelische MedienServiceZentrum für die Kommunikationsarbeit der Landeskirche,  das Evangelische Schulwerk für die Bildungsarbeit an den sechs evangelischen Schulen in der Trägerschaft der Landeskirche und das Religionspädagogische Institut in Loccum insbesondere für die Fort- und Weiterbildung der Religionslehrkräfte und die inhaltliche Weiterentwicklung des Religionsunterrichts. Aus dem Haus kirchlicher Dienste sind hier verschiedene Arbeitsfelder zu nennen, z.B. die Friedensarbeit, die Aufgaben des Umweltschutzes, der Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt, die Berufsgruppenarbeit und die Arbeitsbereiche, die sich mit dem Dialog mit anderen Religionen und Weltanschauungen befassen.

Absatz 2 Nummer 2 differenziert zwischen (allgemein-)kirchlichem Leben und gemeindlichem Leben. Diese Differenzierung soll in Anknüpfung an Artikel 3 deutlich machen, dass die Arbeit landeskirchlicher Werke und Einrichtungen einerseits den Kirchengemeinden und Kirchenkreisen unmittelbar zugutekommt, dass es aber auch kirchliches Leben gibt, das nicht primär gemeindlich angebunden ist. Als Beispiele für die unmittelbare Unterstützung und Begleitung des gemeindlichen Lebens seien genannt: das Landesjugendpfarramt, die Besuchsdienstarbeit, die Gemeindeberatung, die Kindergottesdienstarbeit im Michaeliskloster Hildesheim, die Bereitstellung von Inhalten und Technik für die Öffentlichkeitsarbeit der Kirchengemeinden mit Gemeindebrief und Internet, die Erarbeitung von Materialien für unterschiedliche Handlungsfelder sowie die Unterstützung und Begleitung von ehrenamtlich und beruflich Mitarbeitenden in diesen Handlungsfeldern. Als Beispiele für (allgemein-)kirchliches Leben lassen sich nennen: die Arbeit der Kirche im Tourismus, mit dem Handwerk, in der Landwirtschaft, die Erstellung von Materialien für kirchliche Kampagnen, die Durchführung gesamtkirchlicher Projekte und Veranstaltungen sowie die Nachwuchsgewinnung für kirchlichen Berufe.

Unter den Einrichtungen, die für die Aus-, Fort- und Weiterbildung sowie die Begleitung von Mitarbeitenden, insbesondere in den Kirchengemeinden und Kirchenkreisen, sorgen (Absatz 2 Nummer 3), sind besonders zu nennen: Das Michaeliskloster Hildesheim in der Fortbildung für Gottesdienst und Kirchenmusik, das Religionspädagogische Institut, das Zentrum für Seelsorge, das Haus kirchlicher Dienste, die Fundraising-Abteilung im Evangelischen MedienServiceZentrum, das Predigerseminar der Landeskirche im Kloster Loccum, das Pastoralkolleg Niedersachsen, die Arbeitsstelle für Personalberatung und –entwicklung und das Haus Inspiratio in Barsinghausen.

 

 

Absatz 3

Absatz 3 weist darauf hin, dass Werke und Einrichtungen auch gemeinsam mit anderen Landeskirchen oder mit gliedkirchlichen Zusammenschlüssen errichtet und unterhalten werden können. Gemeinsam mit anderen Landeskirchen unterhält die Landeskirche gegenwärtig das Predigerseminar, das Pastoralkolleg und das Haus Inspiratio. Gemeinsam mit der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist die Landeskirche Trägerin des Sozialwissenschaftlichen Instituts (SI).


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