(1) Der Kirchenkreisvorstand führt die laufenden Geschäfte des Kirchenkreises und vertritt ihn im Rechtsverkehr. Er führt die Beschlüsse der Kirchenkreis-synode aus und ist ihr gegenüber berichtspflichtig.

(2) Durch Kirchengesetz kann vorgesehen werden, dass der Kirchenkreisvorstand einzelne Aufgaben der Kirchenkreissynode wahrnimmt, wenn diese nicht versammelt ist.

(3) Der Kirchenkreisvorstand hat im Rahmen des geltenden Rechts insbesondere folgende Aufgaben:

1. Er setzt die Konzepte und Pläne zur Gestaltung der Stellenplanung, des Gebäudemanagements und der allgemeinen Finanzplanung im Kirchenkreis um und entscheidet über Zuweisungen an die kirchlichen Körperschaften im Kirchenkreis.
2. Er führt die Aufsicht über die kirchlichen Körperschaften im Kirchenkreis.
3. Er stellt beruflich Mitarbeitende des Kirchenkreises an und führt die Dienstaufsicht über sie.
4. Er beauftragt ehrenamtlich Mitarbeitende.
5. Er unterstützt beruflich und ehrenamtlich Mitarbeitende bei der Ausübung ihres Dienstes und sorgt für ihre persönliche und fachliche Begleitung.
6. Er verwaltet das Vermögen des Kirchenkreises und entscheidet über die Nutzung seiner Gebäude.
7. Er berät und unterstützt die Superintendentin oder den Superintendenten und wirkt an Visitationen im Kirchenkreis mit.
8. Er wirkt an der Bildung der Kirchenvorstände, der Kirchenkreissynode und der Landessynode mit.

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Artikel 60

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Erläuterungen zu Artikel 35

Artikel 35 beschreibt die wichtigsten Aufgaben des Kirchenkreisvorstandes..

Allgemein

Eine solche systematische Darstellung der Aufgaben ist –ähnlich wie bei der Kirchenkreissynode (Artikel 33) – neu. Angesichts der Bedeutung, die die Kirchenkreisvorstände mittlerweile als Leitungsorgane erlangt haben, erschien es dem Verfassungsausschuss wichtig, das Profil ihrer Aufgaben konkreter zu beschreiben, als dies in Artikel 60 der bisherigen Verfassung geschieht. Weitergehende Regelungen bleiben wie bisher der Kirchenkreisordnung und anderen Kirchengesetzen überlassen.

Absatz 2

Absatz 2 ermöglicht einfachgesetzliche Regelungen, in deren Rahmen der Kirchenkreisvorstand Aufgaben der Kirchenkreissynode wahrnehmen kann, wenn diese nicht versammelt ist. Eine solche Regelung ist zurzeit in § 39 Absatz 1 der Kirchenkreisordnung enthalten. Sie ist wichtig, um in Notfällen die Handlungsfähigkeit des Kirchenkreises sicherzustellen. Denn die Kirchenkreissynode kommt nur wenige Male im Jahr zu einer Tagung zusammen. Andererseits beinhaltet eine solche Regelung die Gefahr, dass die Kompetenzen der Kirchenkreissynode ausgehöhlt werden. Um dieser Gefahr vorzubeugen, erlaubt Absatz 2 nicht pauschal die Wahrnehmung aller, sondern nur einzelner Aufgaben der Kirchenkreissynode. Der genaue Inhalt dieser Öffnungsklausel muss durch die Kirchenkreisordnung bestimmt werden.


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1 Kommentar

  1. Der KKT-Vorstand Wesermünde hält die Aussage des Absatz 2 dieses Artikels für bedenklich, da hiermit die Möglichkeit einer „Entmachtung“ der Kirchenkreissynode gegeben ist. Er schlägt vor, diesen Absatz zu ersetzen durch:
    Die Kirchenkreissynode legt fest, in welchen dringenden Fällen der Kirchenkreisvorstand einzelne Aufgaben der Kirchenkreissynode übernehmen kann, wenn diese nicht versammelt ist.

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