(1) Der Kirchenkreissynode gehören an:

1. Mitglieder, die von den Kirchengemeinden gewählt werden,
2. Mitglieder, die vom Kirchenkreisvorstand berufen werden, darunter mindestens zwei Mitglieder, die zum Zeitpunkt der Berufung das 27. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
3. die Superintendentin oder der Superintendent und eine oder einer der Stellvertretenden im Aufsichtsamt,
4. Mitglieder der Landessynode, die einer Kirchengemeinde im Kirchenkreis angehören.

(2) Der Kirchenkreissynode können aufgrund kirchengesetzlicher Bestimmungen noch andere als die in Absatz 1 bezeichneten Mitglieder angehören.

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Erläuterungen zu Artikel 34

Artikel 34 enthält eine Rahmenregelung über die Zusammensetzung der Kirchenkreissynode.

Allgemein

Sie beschränkt sich darauf, die wichtigsten Gruppen von Personen zu nennen, aus denen die Kirchenkreissynode besteht. Nähere Regelungen bleiben der Kirchenkreisordnung überlassen. Neu aufgenommen ist die Regelung über die Berufung von Jugend-synodalen in die Kirchenkreissynode.

Auf Grund einer Anfrage aus der Expertenanhörung hat der Verfassungsausschuss erörtert, ob es systematisch konsequent ist, wenn die Superintendentin oder der Superintendent Mitglied der Kirchenkreissynode ist (Absatz 1 Nummer 3). Die vorgeschlagene Regelung entspricht der bisherigen Rechtslage nach Artikel 58 Absatz 1 der geltenden Verfassung, ist gerade in lutherischen Landeskirchen aber in der Regel unüblich. Der Verfassungsausschuss hat sich dafür entschieden, an dieser Stelle keine Veränderung des status quo vorzuschlagen, hält es aber für erforderlich, die Vor- und Nachteile der vorgeschlagenen Regelung im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens weiter zu erörtern.


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5 Kommentare

  1. Der Versuch, Interessen der Jugend im Kirchenkreistag zu berücksichtigen, indem gemäß Abs. 1 Nr. 2 junge Menschen in den Kirchenkreistag berufen werden müssen, ist sehr erfreulich.

    Der Ansatz lässt sich aber noch verbessern. Diese jungen Delegierten müssen nach diesem Entwurf keinerlei Beziehung zur Jugendarbeit in der Kirche haben. Es ist nicht sichergestellt, dass der Kirchenkreisvorstand junge Menschen beruft, die über die nötigen Einblicke und Verbindungen zur Jugendarbeit im Kirchenkreis besitzen.

    Dies kann am besten durch eine Beteiligung eines Selbstverwaltungsorgans der Ev. Jugend verwirklicht werden. Es bietet sich dafür der Kirchenkreisjugendkonvent/KKJK (falls vorhanden) an. Eine Beteiligung ist in zwei Formen denkbar: Entweder beruft der KKJK die Delegierten selbst oder ihm wird das Recht eingeräumt, dem Kirchenkreisvorstand Kandidaten für die Posten der jungen Delegierten vorzuschlagen.

    Die zweite Alternative ist dabei unserer Meinung nach vorzugswürdig, weil durch ein Vorschlagsrecht des KKJK
    1. das Recht zur Berufung nicht aufgeteilt wird, sondern allein beim Kirchenkreisvorstand verbleibt und
    2. der Kirchenkreisvorstand immer noch junge Delegierte berufen muss, falls der KKJK aus irgendeinem Grund (Nichtexistenz, mangelnde Beschlussfähigkeit, Unkenntnis etc.) keine Delegierten vorschlägt.

    Das Vorschlagsrecht muss dabei selbstverständlich bis zu einem gewissen Grad bindend für den Kirchenkreisvorstand sein, wenn es die gewünschte Wirkung erzielen soll. Konkret bedeutet das, dass der Kirchenkreisvorstand einen Vorschlag des KKJK nur ablehnen darf, wenn er dies sinnvoll begründen kann.

    Ein Vorschlagsrecht des KKJK für die jungen Delegierten im Kirchenkreistag ist nicht nur ausgesprochen wichtig, um in den Kirchenkreistag das nötige Fachwissen bezüglich Jugendarbeit einzubringen, sondern auch, um die Kommunikation zwischen Kirchenkreistag und Ev. Jugend im Kirchenkreis in beide Richtungen sicherzustellen. Wir hoffen sehr, dass der Verfassungsgeber einen Weg findet, ein solches Vorschlagsrecht in die neue Verfassung aufzunehmen.

  2. Im Zuge einer Mitbeteiligung von Jugendlichen an kirchenleitenden Gremien, die hier dankenswerterweise gewollt ist, ist die Berufung zweier Mitgleider unter 27 ein wichtiger Baustein. Sie sollte jedoch auf Vorschlag des Kirchenkreisjugendkonventes erfolgen, der in der Ordnung der evangelischen Jugend verankert ist, um auch schon hier eine demokratische Legitimierung einzubauen.

  3. Was bedeutet die Erläuterung „Sie beschränkt sich darauf, die wichtigsten Gruppen von Personen zu nennen, aus denen die Kirchenkreissynode besteht“? Wer Mitglied ist bzw. welche Gruppen von Mitgliedern es gibt, sollte schon abschließend in der Verfassung geregelt werden; anders als etwa Zahlvorgaben, die in der Kirchenkreisordnung geregelt werden könnten.

  4. Es kann ja durchaus möglich sein, daß durch die Kirchengemeindewahl bereits Jugendliche, die das 27. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, in die Kirchenkreissynode entsendet werden. Muß dann der Kirchenkreisvorstand zwei weitere Jugendliche berufen, und wenn „ja“ auch gendergerecht besetzen? Sollte dieser Passus nicht erst dann greifen, wenn bei den von den Gemeinden gewählten und entsendeten Mitgliedern keine „Jugendfraktion“ zustande kommt. Es sollte im Interesse der Kirchengemeinden und Kirchenvorstände sein Jugendliche aus ihren Gemeinden in die Kirchenkreissynode zu entsenden. Wenn die „Jugendfraktion“ hierdurch bereits entsprechend repräsentiert ist könnte die Berufung durch den Kirchenkreisvorstand entfallen, und er hätte die Möglichkeit zwei weitere und ältere Kirchenglieder zu berufen, um die Fachkompetenzen entsprechend auszuschöpfen.

    • Diese Einschätzung wird von mir vollumfänglich geteilt. DIe Beteiligung von jungen Erwachsenen ist wichtig; sie darf keine einseitige Bevorzugung darstellen. Wenn also genügend U 27 bereits Mitglied sind, ist eine Berufung durch den KKV nicht mehr erforderlich.